Sie sehen hier eine Liste aller Archipel Artikel der Ausgabe 248 (05/2016).

UKRAINE: Eine Woche Kiew

UKRAINE: Eine Woche Kiew

Freundinnen und Freunde in der Ukraine haben das Europäische BürgerInnen Forum (EBF) zu dem Dokumentarfilmfestival für Menschenrechte Docudays1 in Kiew eingeladen: eine gute Gelegenheit, um sich über die Initiativen der Zivilgesellschaft vor Ort zu informieren und an ihren Veranstaltungen teilzunehmen.Kiew ist heutzutage eine fast vergessene Destination, zwei Jahre nachdem die Stadt während ein paar Monaten auf der Medienhitliste den ersten Platz eingenommen hatte, vor allem im Jahr 2014 während der Maidan-Revolution und danach wegen der Annektierung der Krim durch Russland und des Krieges im Donbass. Es ist still geworden – und doch herrscht kein Frieden, in der Ostukraine nur ein zerbrechlicher Waffenstillstand, bei dem immer wieder geschossen wird und es noch Tote gibt. Original Author:  Michael Rössler

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SCHWEIZ: Referendum gegen das neue Asylgesetz

SCHWEIZ: Referendum gegen das neue Asylgesetz

Zum ersten Mal in meinem Leben werde ich einer Asylgesetzrevision zustimmen. Nicht, dass das neue Gesetz so toll wäre oder dass die neue Asylpolitik der Schweiz plötzlich fortschrittlich geworden wäre. Nein, es ist viel mehr so, dass die Ablehnung des neuen Gesetzes Tür und Tor für viel schlimmere Revisionen öffnen würde.Worum es geht: am 5. Juni wird die Schweizer Stimmbevölkerung über ein Gesetz abstimmen, das im Oktober 2015 vom Parlament verabschiedet wurde. Es war unter der Federführung der SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die jetzt für das Asylwesen zuständig ist, erarbeitet. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) ergriff das Referendum um die in diesem Gesetz vorgesehenen «Gratisanwälte» zu verhindern und erzwingt somit eine gesamtschweizerische Abstimmung. Das Gesetz wird nur in Kraft treten, wenn eine Mehrheit der Abstimmenden ihm zustimmt. Original Author:  Claude Braun, EBF Schweiz

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