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FRANKREICH: Ein Abschiebegefängnis in Marseille

Einige junge Personen haben sich während mehreren Wochen täglich zum Zentrum für Amtlichen Gewahrsam in Marseille begeben, um Kontakt mit den dort «in Gewahrsam Genommenen» aufzunehmen. Sie fanden Wege, um mit den Menschen vor Ort zu sprechen, ihnen zuzuhören und Unterstützung zu geben. Ihre Erfahrungen haben sie in einer Broschüre dargestellt, deren Einleitung wir hier abdrucken.
Das CRA (Centre de Rétention Administrative – Zentrum für Amtliche Verwahrung) ist eine schwelende Wunde, deren Ausfluss uns nicht einfach nur die Nase rümpfen lässt, sondern die eine Belastung für uns alle und unsere gemeinsame Sache ist, die uns vereinzelt und eine kaum wahrnehmbare Scheidewand zieht zwischen dir und mir, zwischen uns und euch, zwischen dem, der Recht hat und dem, der kein Recht hat – was viele nicht hinterfragen: Nein, der oder die da hat kein Recht, sein Leben ist es nicht wert, hier gelebt zu werden.
Das CRA ist eine Struktur des Staates, die entsolidarisiert, ein Gefängnis für Ausländer, also die, die ausgestossen werden aus dem, was res publica heisst, die zum Verschwinden verurteilt sind, ganz nah bei uns und doch sehr weit weg. Das CRA ist eine archaische Institution, dem Blick vieler entrückt, auch wenn es solche überall gibt, in meiner Stadt und in deiner.
Marseille
Hier wurde das erste «moderne» CRA erfunden. Ich sage «modern» im Zusammenhang mit der langen Geschichte der Ausgrenzung von Ausländern, ihrer Ghettoisierung und Ausweisung; zuerst der polnischen Flüchtlinge, dann der spanischen Revolutionäre, dann der Zwangsarbeiter aus Indochina, dann… Es ist die Geschichte eines Schlundes, in dem Andersartige verschwinden.
1962, nur einige Monate nach der Unabhängigkeit Algeriens, werden algerische Staatsangehörige als Erste zu Unerwünschten in Marseille. Für deren Verschwinden sorgt bis heute die französische Polizei. Die Handelskammer (dieselbe, die aktuell mit dem hintergründigen Werbeslogan protzt: «Sie können sich nicht vorstellen, was hier abgeht») stellt eine Lagerhalle im Industriehafen Arenc von Marseille zur Verfügung, die gleichermassen als Zentralstelle für die Selektion Ankommender und als Abschiebegefängnis für «Ungehorsame» und «Nicht-Kooperationsbereite» dient. Die Einrichtung der Lagerhalle ist ganz und gar provisorisch: Mit Stahlbetten, mit Scharen von Läusen und Flöhen, mit Krätzeepidemien, mit einer Mahlzeit pro Tag, mit Suizidversuchen, mit Leuten, die auftauchen und spurlos wieder verschwinden. Das geht mehr als zehn Jahre so. Ausländer kommen und gehen, die meisten per Schiff, und werden nach Marokko, Algerien und Tunesien wieder ausgewiesen. Wen kümmert ihre nationale Herkunft, wen kümmern ihre Lebensperspektiven.
«Legalisierung»
Als sich 1975 eine Gruppe von Rechtsanwälten entschliesst, das Verschwinden eines ihrer Klienten öffentlich und zum Skandal zu machen, werden Vereine, Verbände wie auch Teile der Zivilgesellschaft aktiv, man beginnt über «Geheimgefängnisse der französischen Polizei», über willkürliche Freiheitsberaubung, über Deportationen zu debattieren, und die Regierung fällt – auf die Füsse, wie eine Katze, die neun Leben hat. Im Nachhinein wird die illegale Polizeipraxis durch sukzessiv erlassene Dekrete für rechtmässig erklärt, Verhaftungen weiten sich aus, werden allgemein üblich und alltäglich. Das Konzept erhält eine glänzende Bezeichnung: Centre de Rétention Administrative (Zentrum für Amtlichen Gewahrsam) und verbreitet sich in ganz Frankreich. Solche Zentren werden in Nîmes, Lyon, Paris, Rennes, Lille, Bordeaux, Toulouse, Metz, Guyana, Mayotte, etc. gebaut. Ein Gericht wird geschaffen, dem ein Richter vorsitzt, der bei jeder Anhörung auf Ausweisung urteilt: Ein Freiheits- und Haftrichter. Im Justizjargon heisst er, der Kürze halber, Freiheitsrichter.
Das CRA in Marseille bleibt bis 2006 am Kai von Arenc, die Ausstattung ist nach wie vor dürftig, ein Verein zur Verteidigung der Rechte von Ausländern schaltet sich ein, um die Insassen bei juristischen Schritten zu begleiten, inzwischen werden drei Mahlzeiten täglich verabreicht, Verfügungen zur zwangsweisen Rückführung werden etwas besser kontrolliert, als früher… Ausländer werden nach wie vor auf der Strasse aufgegriffen, aber die Verhaftungen sind wenigstens genauestens reglementiert. Dennoch: Sarkozy als Innenminister, später als Präsident, dehnt die Höchstdauer einer Haft von 12 auf 45 Tage aus. Die Angst vor dem Einwanderer steigt, er gilt als zu faul, als zu gierig, zu religiös, als jemand, der zu viele Kinder in die Welt setzt und sich zu wenig bemüht, man hält ihn für nicht-integrierbar. Kaum jemand hinterfragt, was Integration überhaupt heisst oder was ein Leben in Würde bedeutet, denn dem eigenen fehlt diese ja auch. Und was die Neuankömmlinge auf französischem Boden wirklich durchleben, interessiert viele genauso wenig.
Das CRA liegt im Schatten und doch ist seine Existenz ganz offensichtlich. Unter einer Autobahn verborgen, verdeckt von der vierspurigen Fahrbahn und einer Fussgängerbrücke, von einem kleinen Wohnviertel und einem Obstvertrieb in dem alten, heruntergekommenen Gewerbegebiet, ist es quasi unsichtbar. Ein am Haupteingang festgeklebtes Papier weist auf «Besuchszeiten von 10-12 und 14-17 Uhr, Montag bis Sonnabend» hin. Deutlicher wird ein anderer Zettel: CRA ZA PAF*. Damit kein Zweifel über den Ort herrscht!
In Marseille können 136 Personen für eine maximale Dauer von 45 Tagen eingesperrt werden; in dieser Zeit wird ihre Ausweisung organisiert. 2014 war dieses Gefängnis für 1'831 Personen ein Übergangsort. Kann der Ausländer einen Identitätsnachweis vorlegen, ist der Aufenthalt dort kurz, wenn nicht, muss ein Passierschein beim Konsul des Landes beantragt werden, das als Herkunftsland auserkorenen wurde. Das ist nicht immer das richtige. Es kommt vor, dass sich Personen der zwangsweisen Verladung in ein Flugzeug oder Schiff widersetzen – beim ersten Mal geht das noch durch, aber nur noch selten beim zweiten Mal. Sie werden von Spezialisten für die feinen Methoden der Zwangsausübung eskortiert: fesseln, knebeln, ein wenig ersticken, damit zwar die Nähe des Todes spürbar wird, der aber doch nicht eintritt, obwohl es da auch zu Unsauberkeiten kommt… Entkommt der Ausländer einer so gearteten Wiederherstellung der Ordnung, ist sein Widerstand also erfolgreich, kann er dann zu drei Monaten Gefängnis verurteilt werden wegen «Behinderung einer Justizmassnahme» und erneut in den Zellen des CRA landen. Und dort kann es dann lange dauern.
Seit nun schon zwei Wochen trifft sich täglich eine kleine Gruppe von Freund_innen, die das CRA aufsuchen: Um die eingesperrten Ausländer zu treffen, die von Mal zu Mal ihre Fremdheit verlieren und Freunde werden, um bei den Anhörungen vor Gericht durch den Freiheitsrichter dabei zu sein, sich mit den Nachbarn zu treffen, um mit den Angehörigen zu diskutieren, die in der Dunkelheit Schlange stehen bis der Besucherraum öffnet. Und um da zu sein, wenn die nach Verbüssen ihrer Haftzeit aus dem Schlund der CRAke Ausgespieenen sich wieder frei fühlen können.
Reden, Reden, Reden. Und durch Worte, durch unser Kommen und Gehen so etwas wie ein Netz der Solidarität gegen die Mauern spinnen.
Das ist wenig, das ist so gut wie nichts, aber es ist doch etwas.
Unsere kleine Broschüre muss erwähnt werden. Darin kann man unseren ersten Erfahrungen nachspüren, unseren Treffen, unseren Frustrationen; dem sich Erinnern an die Verschwundenen, an die in die so genannten Herkunftsländer Ausgewiesenen, als wäre Herkunft ein Synonym für Bestimmung: Italien, Bulgarien…; dem sich Erinnern an die Gewalt, oder die unglaubliche Sanftheit von Nassim, die Wut von Ali, die Augen der Afghanen, an hingeworfene Worte, an Worte voll Entschlossenheit.
Wir hoffen, dieses Abenteuer weiterleben, mit Freunden weiterhin das CRA besuchen zu können, gemeinsam uns vorzustellen, diese namenlosen Gefängnisse unter unsere Kontrolle zu bringen, die konzipiert wurden als Enklaven ausserhalb der Republik, ausserhalb des öffentlichen Raumes, wie wir sie mit dem Leben draussen verknüpfen können, mit dessen Wechselfällen, mit seinen Möglichkeiten – nennen wir es Freiheit.

* CRA – Centre de Rétention Administrative (Zentrum für Amtlichen Verwahrung), ZA – Zone d’Attente (Wartebereich), PAF – Police Aux Frontières (Grenzpolizei)

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Archipel

Dieser Text stammt aus dem Archipel

Ausgabe: 246 (03/2016)

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