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KAUKASUS: Vergessene Konflikte melden sich zurück

Der fünftägige Krieg in Georgien im August 2008 kam für die meisten europäischen Hauptstädte überraschend. Er zeigte auch auf, wie eng Sicherheitsfragen in verschiedenen europäischen Regionen miteinander verbunden sind – dass die Anerkennung des Kosovo als unabhängiger Staat Folgen im Kaukasus hat und ein kurzer Krieg in Georgien die Situation auf dem ganzen alten Kontinent durcheinander bringen kann. So mancher fürchtete sogar eine Rückkehr in die Zeiten des Kalten Krieges.


 


Seither dreht sich die Debatte – oder ein Propagandakrieg – um die Frage, wer den Krieg begonnen habe und indirekt, wer am Krieg schuld sei. Während Moskau den georgischen Präsidenten Mikhail Sakashvili beschuldigt, persönlich für einen massiven Angriff auf Südossetien verantwortlich zu sein und ein «Genozid» an der dortigen Bevölkerung eingeleitet zu haben, behaupten die Georgier, russische Truppenbewegungen hätten die Ereignisse ausgelöst. Wie auch immer die Situation tatsächlich aussah und welche Wahrheit auch immer eine Untersuchungskommission zu Tage fördern könnte, reflektiert dieser Krieg eine lange Erosion der fragilen Waffenstillstandsabkommen, die möglicherweise den Weg für einen neuen Krieg geebnet hat. Mit anderen Worten hat sich der «eingefrorene Konflikt» im Kaukasus langsam wieder aufgeheizt, bevor er am 7. August 2008 explodierte.


Die Konflikte in Südossetien und in Abchasien sind Folgen des Zusammenbruchs der Sowjetunion. In den letzten Jahren der UdSSR entstanden mehrere nationale Bewegungen in den Republiken, welche ihre Souveränität und die Unabhängigkeit von Moskau forderten. Georgien war eine der Sowjetrepubliken, die eine besonders radikale nationalistische Bewegung hatte, angeführt von dem ehemaligen Dissidenten Zwiad Gamsachurdia. Ethnische Minderheiten, die etwa ein Drittel der Bevölkerung ausmachten, fürchteten den georgischen Nationalismus und die Forderung nach Unabhängigkeit. Minderheiten, die innerhalb Georgiens einen autonomen Status genossen, fürchteten vor allem um die kulturellen, linguistischen, wirtschaftlichen und politischen Privilegien, die sie unter den Sowjets besaßen. Der Konflikt in Südossetien zum Beispiel brach aus, als Georgien ein Gesetz erließ, das die georgische Sprache anstelle der russischen zur Amtssprache, inklusive in Südossetien, erhob.


 


Kleine Kriege


Heftige Zusammenstöße in und um Zchinwali, der Hauptstadt Südossetiens, leiteten eine Reihe kleiner Kriege in Georgien ein. 1992 wurde unter russischer Schirmherrschaft ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, das diesen Konflikt über 10 Jahre lang praktisch einfror. Ein Friedenskorps bestehend aus 2.000 russischen, nord- und südossetischen sowie georgischen Soldaten wurde in Zchinwali stationiert, die Region wurde als «demilitarisiert» erklärt. Später kam eine kleine Beobachter-delegation der OSZE dazu.


Ein heftigerer Konflikt brach im August 1992 aus, als georgische Truppen nach Abchasien entsandt wurden. Während Südossetien strategisch keine große Bedeutung hat – es handelt sich um eine arme, gebirgige Region – ist Abchasien mit seinen langen Schwarzmeerküsten sehr bedeutend für den Tourismus. Nach 13 Monaten heftiger Kämpfe wurden die georgischen Truppen aus Suchumi zurückgedrängt, und die abchasischen Truppen übernahmen die Kontrolle über den Großteil Abchasiens. Der Krieg forderte über 9.000 Tote, die meisten georgischen Einwohner wurden «ethnisch gesäubert».


In Ossetien verliefen die Ereignisse anders: Ossetische und georgische Dörfer lebten nebeneinander. Die georgische Regierung unter Schewardnaze hatte keine besondere Strategie in Bezug auf Südossetien. Trotzdem – oder gerade deswegen – normalisierten sich die Beziehungen zwischen ossetischen und georgischen Dörfern mit der Zeit. Das beste Beispiel dafür war der große Markt im Dorf Ergneti, drei Kilometer südlich von Zchinwali auf georgischem Territorium, zu dem sich Händler aus Zchinwali und Gori, manchmal sogar aus Armenien und Russland einfanden. Zchinwali war auf drei Seiten von georgischen Dörfern umgeben, was keinerlei Probleme stellte, da keine politischen Spannungen bestanden. Doch sobald die Beziehungen sich verschlechterten, war die südossetische Hauptstadt den auf den umliegenden Hügeln stationierten georgischen Truppen ausgeliefert.


 


Verschiebung des Gleichgewichts



Die in den frühen 1990er Jahren unterzeichneten Waffenstillstandsabkommen in Abchasien, Südossetien und Karabach wurden von zwei Faktoren bestimmt: die Rückkehr der russischen Truppen in die Region nach dem Zusammenbruch der UdSSR für regionale Stabilität und Friedenserhaltungsmissionen sowie die militärischen Niederlagen Georgiens und Aserbaidschans bei ihren Versuchen, territoriale Integration zu erzwingen. Zehn Jahre später führen neue geopolitische Faktoren zu Verschiebungen im Gleichgewicht der Regionalmächte. Westliches Interesse an Erdöl im Kaspischen Meer brachten Milliarden Dollar Investitionen nach Aserbaidschan. Eine 1730 Kilometer lange Pipeline wurde gebaut, die in Baku beginnt, Georgien durchquert und im türkischen Hafen Supsa endet. Erdöl floss auf die internationalen Märkte und Petrodollars nach Baku, etwas weniger nach Tbilissi für die Transitgebühren. Als Aserbaidschan zum Erdölexporteur wurde, nahm seine internationale Bedeutung zu, ebenfalls die Georgiens als Durchgangsland. Aserbaidschan erhöhte seine militärischen Ausgaben beträchtlich – von 135 Millionen Dollar im Jahr 2003 bis zu 2 Milliarden Dollar im Jahr 2008. Nach der «Rosenrevolution» in Georgien und dem Amtsantritt Saakaschwilis erhöhte auch Georgien sein Militärbudget von 50 Millionen Dollar unter Schewardnaze auf 567 Millionen im Jahr 2007 und beinahe einer Milliarde Dollar 2008.


Die zweite Veränderung war die zunehmende militärische Kooperation zwischen der amerikanischen Administration unter George W. Bush und Georgien sowie Aserbaidschan. Das erste bedeutende Programm wurde Ende 2001 nach den Angriffen vom 11. September und dem Beginn des «Krieges gegen den Terror» gestartet. Die Amerikaner fürchteten die Präsenz von Dschihads im Pankisi-Tal im Norden von Georgien an der Grenze zu Tschetschenien und wollten die georgische Armee bei der Kontrolle der Region unterstützen. Aserbaidschan war auch wichtig im Fall eines Angriffs auf den Iran, so verstärkten die USA sowohl die Luftwaffe als auch die Flotte Bakus. Obwohl die militärische Kooperation der USA mit Georgien und Aserbaidschan nur auf US-Bedürfnisse zugeschnitten und ungeeignet für eine langfristige Kriegsführung in Berggebieten war, stärkte sie doch einige politische Führer in Baku und Tbilissi und schwächte die militärische Präsenz Russlands in der Region.


Das georgische Abenteuer in Südossetien war eine Katastrophe. Die Regierung Saakaschwili trug dem kurzen Krieg in Südossetien im Sommer 2004 nicht Rechnung, der damals wohlweislich gestoppt wurde, um noch mehr Todesopfer zu vermeiden. Die georgischen Dörfer in Südossetien, welche die vorangegangenen Kriege überlebt hatten, wurden evakuiert, die Häuser geplündert und zerstört. Die Anerkennung durch Russland von Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten erschwerte weitere Dialoge zwischen den Konfliktparteien, ein Eiserner Vorhang zeichnet sich im südlichen Kaukasus ab. In einer Zeit, in der sich die Beziehungen zwischen Russland einerseits, den USA und Europa andererseits verschlechtern, droht der Kaukasus zum Schauplatz eines neuen Krieges zwischen Supermächten zu werden, die es versäumt haben, miteinander zu reden.


 


verfasst von Vicken Cheterian (Journalist, Genf),  19.01.2009, eingestellt von ute
Thema Nah & Fern im Archipel 166 (12/2008)
Tags: KAUKASUS
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Archipel

Dieser Text stammt aus dem Archipel

Ausgabe: 166 (12/2008)

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