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KURDISTAN: Die demokratische Revolution in Rojava

Während Syrien und der Irak im Bürgerkrieg versinken, findet von der Weltöffentlichkeit fast unbemerkt in Rojava, Nordsyrien, eine basisdemokratische Revolution statt. Lisa Steininger * ist im November 2014 mit einer internationalen Frauen-Delegation in die Region gereist. Heike Schiebeck hat mit ihr ein Interview geführt und bearbeitet.
Im September 2014, als die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Stadt Kobanê an der syrisch-türkischen Grenze mit schweren Waffen angriff, erlangte dieses Gebiet für kurze Zeit die Aufmerksamkeit der Medien. Danach war es wieder still. Die kurdische Bewegung hat ausländische Delegationen ins Land geholt, damit im Ausland weiter berichtet werde. Mit acht Frauen aus Österreich, Italien, Deutschland und Frankreich waren wir die erste internationale Frauendelegation, die auf Einladung der kurdischen Frauenbewegung nach Rojava gereist ist, um die Revolution der Frauen und die sexistische Seite des Krieges bekannter zu machen.
Rojava, aus dem Kurdischen «Westen», auch Westkurdistan genannt, liegt im Norden Syriens, entlang der türkischen Grenze. Die Region ist mehrheitlich von Kurd_innen bewohnt und umfasst drei Kantone: Afrin, Kobanê und Cizire. Wir sind nach Erbil in den Irak geflogen, in die kurdische Autonomieregion mit der Regierung Barzani, die nach dem Sturz von Saddam Hussein unter US-amerikanischer Besatzung eingerichtet wurde. Seit die Türkei die Grenzübergänge zu Syrien geschlossen hat, ist Rojava nur noch über einen Grenzübergang der Autonomieregion erreichbar. Wir sind zwei Tage in Erbil geblieben und haben dort Mitglieder der jezidisch-kurdischen Gemeinschaft getroffen. Die Jezid_innen sind eine Religionsgemeinschaft mit eigenen Werten und Traditionen, die immer wieder Angriffen ausgesetzt war. Der IS hat in den von ihm besetzten Gebieten viele Männer und Frauen ermordet, Frauen versklavt und in Sammellager gebracht, um sie von dort zu verteilen oder zu verkaufen. Die Jezid_innen sind nach den Massakern in alle Richtungen geflüchtet – in den Nordirak, nach Rojava, nach Europa. Deshalb ist es schwierig herauszufinden, wie viele jezidische Frauen in den Lagern sind.
Am 10. Juni 2014, als der IS Mossul, die zweitgrößte Stadt des Irak, angriff, haben die irakischen Truppen und die Peschmergas von Barzani die Stadt dem IS kampflos überlassen. Die Jezid_innen wollten sich verteidigen, die Peschmergas hatten jedoch den Befehl sich zurückzuziehen. So sind die Waffendepots mit modernsten US-amerikanischen Waffen in die Hände des IS gefallen. Danach hat der IS an den jezidischen Kurd_innen ein Massaker verübt. Diese sind in die Shengalberge, an der Grenze zu Syrien, geflohen. Zehntausende sind dort bei großer Hitze, mit nur wenig Wasser und Lebensmitteln vom IS umzingelt gewesen. Die Volks- und Frauenselbstverteidigungseinheiten YPG/YPJ aus Rojava haben einen Korridor freigekämpft und die Mehrheit der Geflüchteten in das Flüchtlingslager Newroz auf der syrischen Seite in Sicherheit gebracht. Davon hat man bei uns in den Medien nur wenig bis gar nichts gehört.
Die Jezid_innen haben von den Selbstverteidigungs-einheiten in Rojava eine militärische Ausbildung erhalten und beteiligen sich jetzt daran, Shengal vom IS zu befreien. Die kurdische Bewegung vermutet, dass es Absprachen zwischen der IS, Barzani und den USA gegeben hat, dem IS gewisse Gebiete abzutreten. Wie sonst wäre das Verhalten der irakischen Truppen und der Peschmergas zu erklären?
Auf unserem Weg von Erbil nach Rojava haben wir überall Flüchtlinge gesehen. Im Nordirak, wohin etwa 2 Millionen geflohen sind, betreut der UNHCR mehrere Flüchtlingslager. Auch nach Rojava haben sich Hunderttausende in Sicherheit gebracht.
Vom Volksbefreiungskampf zur demokratischen Autonomie
20 Millionen Kurden leben über vier Länder verteilt: Türkei, Iran, Irak und Syrien. Sie bilden weltweit die größte Ethnie ohne eigenen Staat. Die PKK1, Ende der 1970er Jahre gegründet und stark von marxistisch-leninistischer Ideologie geprägt, betrieb jahrelang einen antikolonialen Volksbefreiungskampf, um die von Kurd_innen besiedelten Gebiete zu befreien und einen eigenen kurdischen Staat zu gründen. Die PKK steht seit 2002 auf der Terrorliste der EU und ist in Deutschland seit 1993 verboten. Die PKK hat ab Anfang der 1990er Jahre intern viel über den Volksbefreiungskampf und die Idee eines eigenen Kurdenstaates diskutiert und diese Ideen aus folgenden Überlegungen schließlich verworfen: Aus vielen nationalen Befreiungskämpfen in Lateinamerika, Afrika und Asien sind chauvinistische Nationalstaaten hervorgegangen. Die Idee des Nationalstaates ist in Europa entstanden und mit den Kolonialkriegen exportiert worden. Danach haben die Kolonialherren im Nahen Osten die Grenzen gezogen, über die Köpfe der Bevölkerung hinweg.
Ein Staat ist ein Herrschaftsinstrument Hier geht es jedoch um die Selbstorganisierung der Bevölkerung, was wir auch als Rätedemokratie kennen. Sie nennen es demokratische Autonomie oder demokratischer Konföderalismus. Sie haben auch den Gedanken der Volksarmee fallen gelassen. Die Guerilla soll die Selbstorganisierung der Bevölkerung verteidigen und schützen. In der Türkei bauen die Kurd_innen auch demokratische Autonomie mit Selbstverwaltungsstrukturen auf und sind massiven Repressionen ausgesetzt. Es werden immer wieder Tausende verhaftet. In Rojava werden diese Ideen in größerem Umfang umgesetzt. Die PYD in Nordsyrien ist eine Schwesterpartei der PKK. Sie bauen Rätestrukturen auf inmitten eines brutalen Bürgerkrieges.
Mit dem Beginn des arabischen Frühlings 2011 hat sich auch das syrische Volk gegen das Regime Assad erhoben. Die Baath-Partei Assads war, ähnlich wie im Irak, ursprünglich eine Bewegung gegen die Kolonisatoren. Daraus hat sich ein sehr autoritäres Regime entwickelt, das auf einem Familienclan beruht, deren Mitglieder Wirtschaft und Politik vollständig in der Hand hatten. Der Volksaufstand ist sehr schnell sehr blutig geworden, nicht zuletzt deshalb, weil Syrien wegen der Ölvorkommen und auch geostrategisch große Bedeutung zukommt. Die kurdische Bewegung hat aus den Erfahrungen in Ägypten und anderen Ländern den Schluss gezogen, dass es nicht ausreicht, einen Präsidenten zu stürzen, sondern dass man auch ein neues Gesellschaftskonzept entwickeln muss. Sie beteiligt sich nicht an dem blutigen Bürgerkrieg, den sich Assad-Truppen, Al-Nusra-Front, Freie syrische Armee, IS u.a. liefern, sondern bereitet die Zeit nach Assad vor und baut die Selbstverwaltung auf. 2012 hat sie in Kobanê mit den Regierungstruppen verhandelt, sie entwaffnet und ihnen freies Geleit für den Abzug zugesichert. Diese haben kampflos die Waffen abgegeben und sind abgezogen. Einige sind auch in Kobanê geblieben, weil sie befürchteten, als Deserteure hingerichtet zu werden.
In Kobanê hat die Bevölkerung 2011 begonnen, sich basisdemokratisch in Räten zu organisieren. Die unterste Ebene ist die Kommune, angelehnt an die Pariser Kommune, mit etwa 50 bis 150 Haushalten in Dörfern oder Stadtteilen. Dort diskutiert die Bevölkerung ihre eigenen Belange wie Schul- und Gesundheitssystem oder Wasserversorgung. Das Rätesystem geht dann hinauf bis zur Kantonsebene. Es ist kein Zufall, dass Kobanê vom IS monatelang bombardiert wurde, denn hier nahm die Revolution ihren Ausgang.
Die Schulen, in denen bisher die kurdische Sprache verboten war, wurden neu organisiert. Der Unterricht erfolgt nun in kurdischer Sprache, die Bevölkerung legt die Lerninhalte selbst fest. Das auszudiskutieren, ist nicht so einfach. Neben den Schulen gibt es auch Volksakademien und Frauenakademien, in denen Geschichte unterrichtet wird und wo man das neue Gesellschaftsprojekt diskutiert: Wie wollen wir leben.
Die Rolle der Frauen
Wie kam es dazu, dass die Frauen in diesem Demokratisierungsprozess so eine wichtige Rolle spielen?  Anfang der 1990er Jahre haben sich die Frauen im kurdischen Befreiungskampf eigenständig organisiert. Sie haben eine eigene Frauenarmee gegründet. Sie haben viel über die Frage diskutiert, warum sich Frauen zwar an vielen Befreiungskämpfen in der Geschichte beteiligt haben, später jedoch hauptsächlich Männer die Macht übernahmen. Sie haben daraus die Konsequenz gezogen, sich sowohl in der Guerilla, als auch im zivilen Leben in Frauenräten auf allen Ebenen zu organisieren. Zusätzlich haben sie durchgesetzt, dass es in allen Volksräten eine Geschlechterquote von 40 % gibt und alle Vertretungspositionen von einem Mann und einer Frau besetzt werden, die sogenannte Doppelspitze. Die Frauenbefreiungsideologie sehen sie als eine Grundlage für eine befreite Gesellschaft. Um diese zu stärken und weiter zu entwickeln, haben sie die PAJK, Partei der freien Frauen Kurdistans, und für die gesellschaftliche Arbeit die YJA, Einheit der freien Frauen, gegründet. Dies hat es ermöglicht, dass die Frauen in Rojava jetzt so präsent sind. Ob es um Sprache geht, um Wasser, um das neue Rechtssystem, um gesellschaftliche Werte oder um Bildung, in allen Bereichen wird diskutiert, wie Frauenbefreiung aussehen kann. Die Frauenräte in Rojava haben schon einige gesetzliche Änderungen durchgebracht. Die männliche Vielfachehe und Zwangsehe sowie Heiratsversprechungen im jungen Alter sind inzwischen als ein Angriff auf Frauen und die gesellschaftlichen Werte verboten. Patriarchales Verhalten wird im Zusammenleben und in allen Strukturen grundsätzlich in Frage gestellt.
Einreise und Besuche
Die kurdische Regionalregierung im Irak boykottiert Rojava, genauso wie die Türkei, und hat uns während zwei Tagen nicht ausreisen lassen. Es gibt einen Handelsboykott, die Grenzen sind auch für Personen geschlossen. Sie lassen aber immer wieder Journalist_innen und kleine Gruppen durch. Nach einem Anschlag in Erbil wurde der Grenzübergang wieder erschwert. Nur mit politischem Druck und dem Kontakt zu einer UNO-Delegation konnten wir nach Rojava reisen. Unser Interesse galt vor allem der Frauenbewegung, der Selbstverwaltung und der lokalen Ökonomie. Nach unseren Wünschen haben uns die Frauen ein sehr dichtes Besuchsprogramm für unseren fünftägigen Aufenthalt zusammengestellt. Das war eigentlich zu kurz, denn ich bin mit mehr Fragen zurückgekommen, als hingefahren.
Zuerst haben wir das Flüchtlingslager Newroz, wo noch 5.000 bis 6.000 Flüchtlinge in Zelten leben, besucht. Damit die Flüchtlinge nicht nur herumsitzen und warten müssen, versucht die kurdische Bewegung mit ihnen auch dort den Alltag selbstverwaltet zu organisieren: gemeinsam Kochen, Lösungen für Probleme finden, Unterrichten, Infrastruktur aufbauen, um etwa eigene Kleidung zu reparieren oder neue zu nähen. Wir haben auch eine Frauenkooperative, eine Näherei, besucht, in der Frauen nähen, was in der näheren Umgebung am dringendsten gebraucht wird. Das wird vorher in den Räten besprochen. Die Stromversorgung ist sehr gering, es gibt zwei Stunden Strom danach ist der Strom für 4 Stunden abgeschaltet. Strom und Wasser sowie Handel wurden vom Assad-Regime nach der Ausrufung der demokratischen Autonomie unterbrochen. Die Region Rojava ist also völlig auf sich selbst gestellt. Die Ölvorkommen werden nur für die Region genutzt. Die Bevölkerung hat Generatoren für mehr Strom und eine neue Wasserleitung gebaut.
Volksbildungs-Akademien und ein eigenes Rechtssystem
Mit der Ausrufung der demokratischen Autonomie haben die syrischen Kurd_innen alle früheren staatlichen Strukturen außer Kraft gesetzt. Sie erarbeiten ein eigenes Rechtssystem, dessen Basis die Konsens- und Friedenskomitees sind. Diese versuchen bei Konflikten in der Nachbarschaft, Streitereien, Diebstählen oder Gewalttätigkeiten gemeinsam Lösungen zu finden mit der Absicht, Einsicht und Respekt füreinander zu fördern. Die Konsens- und Friedenskomitees werden auf Vorschlag der Räte oder aus der Bevölkerung direkt gewählt, mit einer Geschlechterquote von 40%. Auf der nächst höheren Stufe, in den Rechts- und Frauenkomitees, werden schwerere Verbrechen wie Mord oder Vergewaltigung verhandelt. Bei Gewalt gegen Frauen sind die Frauenkomitees zuständig. Sie analysieren Fälle patriarchaler Gewalt, nicht nur von physischer Gewalt, sondern auch z.B. den Vorfall, wenn ein Mann seiner Frau das Geld wegnimmt. Es gibt auf jeder Stufe die Möglichkeit, Einspruch zu erheben. Darüber stehen die klassischen Gerichte, wie wir sie auch kennen.
In den Volksbildungs- und Frauen-Akademien wird Geschichte und die neue Lebensphilosophie vermittelt und die Form des neuen Rechtssystems diskutiert. Eine Guerillera hat in einem Interview geschrieben: Der Freiheitskampf besteht zu 10% im Kampf gegen den äußeren Feind, 10% macht das Überleben in den Bergen aus, 20% die Auseinandersetzung mit den männlichen Genossen und zu 60% besteht er daraus, sich aus den eigenen Abhängigkeiten zu befreien, also die Selbstveränderung. Im kurdischen Freiheitskampf hatte die Bewusstseinsbildung immer einen hohen Stellenwert, deshalb haben sie die Akademien geschaffen. Aber das sind keine Universitäten, wie wir sie kennen. Ein freies Bewusstsein und die Selbstorganisation muss erst erlernt werden. Die Menschen lernen gleichberechtigt miteinander zu leben, zu kochen, usw. Es gibt Schulungen zur Geschichte und zu Befreiungsbewegungen in anderen Ländern. Die Frage wird diskutiert: Wie sieht ein freies Leben aus? Wie wollen wir unser Leben gestalten? Sie fühlen sich in ihrem Selbstverständnis der zapatistischen Bewegung verbunden. Akademien gibt es in allen Bereichen. Wir haben eine der Frauenakademien besucht. Frauen können sich selber vorschlagen oder vorgeschlagen werden, daran teilzunehmen. Eine Lerneinheit dauert 32 Tage. In der Akademie für das neue Rechtssystem, die wir auch besucht haben, werden die alten Gesetze durchgearbeitet und beurteilt. Was zum Unterdrückungssystem gehört hat, wird abgeschafft, etwas kann man beibehalten und einiges ist überhaupt nicht geregelt und wird neu formuliert. Hier dauern die Kurse drei Monate, dann gehen die Teilnehmer_in-nen 7 Monate in die Praxis, um zu überprüfen, wie sich die gesetzlichen Veränderungen auswirken. Bewähren sie sich oder ist davon etwas unsinnig? Sie bringen ihre Erfahrungen zurück in die Akademie.
Selbstverteidigung
«Wir führen fort, was Rosa Luxemburg begonnen hat», sagte gleich zu Beginn eine Frau der Frauenorganisation Yeketiya Star zu uns «wir kämpfen nicht nur für die Kurdinnen, sondern für die ganze Menschheit, für die Befreiung aller Frauen.» Unterschiedliche Ethnien, assyrische, arabische, aramäische, kurdische, unterschiedlicher Religionszugehörigkeit versuchen, friedlich zusammenzuleben und beteiligen sich in den Räten. Sie streben eine Demokratisierung ganz Syriens und in weiterer Perspektive des mittleren Ostens an. Sie gehen davon aus, dass der Krieg weiter eskalieren wird, weil viele Interessen auf dem Spiel stehen. Russland unterstützt Assad, Saudi-Arabien, Katar und die Türkei unterstützen den IS. Unterstützung für den IS kam auch von den USA und einigen EU-Ländern, weil dieser gegen Assad kämpft. Die USA und die EU arbeiten mit den in ihren Augen moderaten Kurden Barzanis zusammen. Die Großmächte und die Staaten der Region haben kein Interesse, dass sich das Gesellschaftssystem von Rojava im Nahen Osten ausbreitet.
Im Unterschied zu den Peschmergas Barzanis, die bezahlte Soldaten sind, werden die Selbstverteidigungskräfte Syrisch-Kurdistans, YPG/YPJ, von der Bevölkerung mit Essen und Kleidung versorgt, haben keine eigene Wohnung und erhalten keinen Sold. Auch alle, die Vertretungspositionen innehaben, leben in Gastfamilien und werden nicht bezahlt, damit keine Diskrepanz entsteht zwischen Repräsen-tant_innen und der Bevölkerung. Sie haben ein Büro, aber keine eigene Wohnung. Die Türkei will mit allen Mitteln verhindern, dass so etwas wie Rojava existiert. Bei diesen extremen Angriffen des IS auf Kobanê haben alle zugeschaut und gesagt, das wird zwei Wochen dauern, dann ist der Widerstand gebrochen. Dann hätte man sagen können, das war ein furchtbares Massaker, aber politisch wäre erreicht worden, dass Rojava als politische Struktur nicht mehr existiert. Die Bombardierungen der US-Streitkräfte sollten die IS einschränken, waren aber nicht dazu angetan, Rojava zu unterstützen oder Kobanê zu befreien. Der Widerstand dauerte jedoch fast vier Monate und Anfang Jänner 2015 gab die PYD bekannt, dass die YPG/YPJ den IS aus dem komplett zerstörten Zentrum von Kobanê vertrieben haben. 
Welche Bedeutung
hat A. Öcalan?
Der PKK-Mitbegründer und langjährige Vorsitzende A. Öcalan, der seit 15 Jahren auf einer türkischen Gefängnisinsel inhaftiert ist, gilt auch in Rojava als Führungspersönlichkeit. Eine der Frauen, mit der wir darüber gesprochen haben, sagte: Öcalan ist ein wichtiger politischer Denker, er kann gut schreiben und unterstützt die Frauenbefreiung. Die Texte, die Öcalan schreibt, werden gelesen, diskutiert und auch kritisiert. In der Bevölkerung herr-scht oft die Meinung vor, wenn es von Öcalan komme, sei es gut, ohne weiter darüber nachzudenken. Ich denke, er hat die Funktion, die kurdische Bewegung mit ihren verschiedenen politischen Strömungen zusammenzuhalten, weil er von allen respektiert wird. Für uns ist das Führerprinzip mit dem NS-Faschismus und autoritären Strukturen verbunden. Kurdische Freundinnen sagen, Führung sei für sie etwas anderes, als einer Person zu gehorchen. Öcalan verhandelt vom Gefängnis aus mit der türkischen Regierung über einen Friedensplan. Die Forderung nach seiner Freilassung ist wichtig. Die politische Perspektive an eine Person zu binden, finde ich aber hinterfragenswürdig.
Ohne die Stärke der kurdischen Frauenbewegung wäre es nicht möglich, die demokratische Autonomie umzusetzen. Wenn die Frauen sich nicht so stark einbringen würden, wäre die Idee des eigenen kurdischen Staates nicht vom Tisch. Dies war nur möglich, weil die Frauenbefreiung in alle Bereiche eingedrungen ist.


Weitere Informationen: www.civaka-azad.org Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, Deutschland

verfasst von .Lisa et Heike Schiebeck ,  09.03.2015, eingestellt von ute
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Archipel

Dieser Text stammt aus dem Archipel

Ausgabe: 234 (02/2015)

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