TRIBÜNE: Demonstrieren ? wofür?
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Ehrlich gesagt, ich kann Demonstrationen nicht ausstehen und je größer sie sind, umso mehr gehen sie mir auf die Nerven. Die meisten Demos sind langweilig. Für mich fallen sie unter die Kategorie „sinnlose politische Folklore". Wenn ich trotzdem ab und zu an einer teilnehme, dann hauptsächlich, um langjährige Bekannte zu treffen, ein bisschen mit ihnen zu plaudern und Netzwerkarbeit zu machen.


Nebenbei bemerkt, bedeutet meine Abneigung gegenüber Demonstrationen keineswegs, dass mir ihre Anliegen gleichgültig sind – ganz im Gegenteil! Obwohl mir an den Themen und Inhalten oft sehr viel liegt, muss ich mich jedes Mal fast zwingen hinzugehen.


Dennoch würde ich mich nicht dazu versteigen, alle Demonstration als Zeitvergeudung und Mangel an strategischen Zielsetzungen abzuqualifizieren. Die Frage ist jedoch, welchen und wessen Interessen dienen sie?


Warum demonstrieren?


Demonstrieren ist eine der geläufigsten Formen großer Gruppen von Menschen, sich politisch zu artikulieren. Es gibt verschiedenste Arten von Demonstrationen. Die Grundidee ist bestechend einfach: man läuft von A nach B, trägt Transparente und skandiert ein paar Parolen. Demonstriert wird fast immer – als Reaktion – gegen etwas. In der Regel protestiert man gegen eine bereits beschlossene oder eine bevorstehende politische Verschlechterung.


Die Veranstalter begründen die Notwendigkeit einer Demonstration oft mit dem Argument, die Öffentlichkeit müsse informiert werden. Wenn das der Fall ist, so ist eine zentrale, landesweite Demo nicht unbedingt die beste Wahl. In den Niederlanden finden die meisten Demonstrationen entweder in Den Haag oder in Amsterdam statt, wo sie mittlerweile zum alltäglichen Straßenbild gehören. Die lokale Bevölkerung hat sich daran gewöhnt und würdigt eine vorbeiziehende Horde von Protestierenden nicht einmal eines Blickes.


Wenn das Ziel darin besteht, möglichst breite Bevölkerungskreise anzusprechen, dann wäre es sinnvoller, sie in kleineren Städten wie z. B. Tilburg, Katwijk oder Haarlem durchzuführen. Die Ansichten der Leute in den Kleinstädten sind oft konservativer und an solchen Orten die Anliegen der Demonstranten zu vermitteln, wäre umso nötiger. Außerdem stößt ein Demo in diesem Rahmen auch auf mehr Aufmerksamkeit.


Neben einer breiten Öffentlichkeit sollen mit Demonstrationen auch die Medien erreicht werden, ausgehend von der Überlegung, ein starkes Medienecho setzt die Politiker unter Druck und kann eine Änderung ihrer Haltung bewirken.


Ob man sich auf die Massenmedien als getreue Überbringer seiner Botschaften verlassen kann, sei dahin gestellt. Die Berichterstattung ist normalerweise mäßig und fällt – je radikaler die Forderungen – umso schlechter bis kontraproduktiv aus. Die Ansicht, dass man um die Massenmedien nicht herumkommt, ist zwar weit verbreitet, hält sich aber meiner Meinung nur deshalb so hartnäckig, weil alle Leute – Demonstranten inklusive – an die Macht der Medien glauben. Schließlich gibt es auch noch viele andere Arten, mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren, als über die Medien. So hat z. B. das Internet Türen geöffnet, die vor zehn Jahren noch verschlossen waren.


Abgesehen davon, ob es klug ist, ständig nach einem breiten Medienecho zu schielen, stellt sich die Frage, ob Demonstrationen die besten Vehikel für eine Medienmobilisierung sind. Die Organisation einer Demo benötigt viel Zeit und Energie, während eine gut überlegte Einzelaktion – anbringen eines Transparents oder einer gut plazierten Cremetorte – oft weit medienwirksamer ist.


Demonstrieren – für wen?


Neben der Zielsetzung eine Wirkung in der Öffentlichkeit zu erreichen – ob mit oder ohne Medienbegleitung – gibt es noch einen anderen wichtigen Grund, warum Menschen demonstrieren. Viele verspüren das Bedürfnis, den Politikern auf diese Art ihre Unzufriedenheit mitzuteilen und sie zu einer Änderung ihrer Politik zu bewegen. Deshalb finden die meisten Demonstrationen vor dem Parlamentsgebäude in Den Haag statt. Zigtausende Demonstranten ziehen hier jedes Jahr vorbei. „Wenn nur genug Leute demonstrieren, müssen sie uns zur Kenntnis nehmen" meint man die Protestierenden denken zu hören. Manchmal wird am Ende einer Demonstration einem Abgeordneten eine Petition überreicht, der eigens vor das Tor der Festung tritt, um sie entgegenzunehmen. Oder die Leute denken sich ein paar nette Mediengags aus, beispielsweise Protestlieder zu singen oder hunderte Luftballons steigen zu lassen. Wenn eine Demonstration schöne Bilder oder eine anständige Klangkulisse zu bieten hat, sind die Chancen größer, in die Schlagzeilen zu kommen.


Die Realität lehrt uns, dass Demonstrationen nur selten die Politik der Regierung beeinflussen, oder gar verändern. Politische Entscheidungen sind im Endeffekt das Resultat langwieriger Verhandlungen zwischen politischen Parteien und die Politiker sind überhaupt nicht scharf darauf, einen mühsam errungenen Kompromiss wieder in Frage zu stellen. Außerdem arbeiten sie im Interesse des Kapitals und / oder des Staates und ihre Handlungsspielräume sind äußerst beschränkt.


Natürlich gibt es heutzutage eine Politik des sogenannten sozialen Ausgleichs, aber ist diese wirklich etwas wesentlich Anderes als eine moderne Version der antiken „Brot und Spiele"? Das Hauptziel der Sozialpolitik ist es zu verhindern, dass sich die Bevölkerung gegen die im Kapitalismus als rechtmäßig erklärte Ausbeutung und Repression, auflehnt. Die Tatsache, dass Ausbeutung und Repression in erster Linie im verarmten Süden zutage treten, während die große Mehrheit der Bevölkerung im Norden in relativem Luxus lebt, bringt den globalen Kontext in welchem sich die kapitalistischen Entwicklungen abspielen nur noch deutlicher zum Ausdruck.


Das in der Verfassung verankerte Demonstrationsrecht dient in erster Linie der Aufrechterhaltung des Status Quo. Demonstrationen ebenso wie Wahlen, Volksbefragungen und Vernehmlassungen sollen vor allem die Unzufriedenheit kanalisieren. Wären Demonstrationen eine reelle Bedrohung für die etablierte Ordnung, so wären sie verboten.


Das holländische „Polder-Modell" zeichnet sich durch ein dichtes Netz von Diskussionsgremien aus, in denen Vertreter des Staates, der Arbeitgeberverbände und nichtstaatlicher Organisationen (Gewerkschaften, Konsumentenschutzvereinigungen, Umweltorganisationen etc.) zusammenarbeiten. Viele der großen Demonstrationen zielen darauf ab, den Sozialpartnern an diesen Verhandlungstischen den Rücken zu stärken.


Die Vorstellung, Staat und Kapitalismus von innen her zu reformieren, verliert immer mehr an Glaubwürdigkeit. Die Fakten zeigen, dass die Kanalisierung von Unzufriedenheit und Widerstand nicht in der Lage war, die Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich zu verhindern. Den „Diskussions-Kapitalismus" mit Demonstrationen zu unterstützen, wird von einer wachsenden Zahl von Menschen als sinnlos betrachtet. Ihn hingegen zu attackieren scheint immer logischer.


Zu den Demonstrationsbefürwortern zählen die zahlreichen, relativ regen Splittergruppen der autoritären Linken. Das ist nicht weiter erstaunlich. Die selbsternannten Erben von Karl Marx hegen noch immer den Traum von einem hinter der roten Fahne vereinigten Proletariat, das in das Parlament einmarschiert und die kapitalistische Elite verjagt, um an ihre Stelle eine Volksregierung zu setzten (unter der eigenen erleuchteten Führung, versteht sich). Für sie verkörpern Massendemonstrationen ihre zu Fleisch und Blut gewordene Sehnsucht nach einem geeinten Proletariat und der Machtergreifung. Außerdem bieten sie ihnen die Gelegenheit, neue Leute anzuwerben und sich als Führung der Bewegung zu profilieren.


Für eine neue Demonstrationskultur


Trotz allem gibt es durchaus Situationen, in denen Demonstrationen für die antiautoritäre Bewegung nützlich sein können; besonders wenn sie Teil einer breiteren politischen Strategie sind, in der auch die „direkte Aktion" ihren Platz hat. Damit sind jene Aktionen gemeint, die direkt materielle Symbole des herrschenden politisch-ökonomischen Systems angreifen. Demonstrationen können beispielsweise ein sicheres Umfeld für solche „direkte Aktionen" bieten. Das erweckt natürlich die Assoziation zur „Black-Block-Strategie". Ihre Strategie der „Zerstörung von Kapital" (z. B. die Verwüstung von Banken) und der „Enteignung" (Plünderungen) ist auch in antiautoritären Kreisen umstritten. Der Großteil der antiautoritären Bewegung – wenn auch mit graduellen Unterschieden zwischen verschiedenen Ländern und Einzelpersonen – verurteilt Gewalt gegen Eigentum ebenso vehement wie Gewalt gegen Personen, aus ideologischen und / oder strategischen Gründen. Dies ändert nichts an der Tatsache, dass der Black Block bis zu einem gewissen Grad erfolgreich war, allerdings nur bis zu jenem Moment, in dem klar wurde, dass sich Polizeiprovokateure und Rechtsextreme der gleichen Methoden bedienten, nämlich die Anonymität einer Demonstration zu nutzen, um sie von innen heraus zu manipulieren.


Manchmal endet eine Demonstration mit der Besetzung eines Gebäudes oder einer Blockade. Die Demonstration ist Trägerin der direkten Aktion und demnach auch Teil der Gesamtstrategie in der es um eine temporäre Störung der etablierten Ordnung und des reibungslosen Ablaufs des wirtschaftspolitischen Prozesses geht.


Demonstrationen sind auch dann wirkungsvoll, wenn sie in Form und Inhalt einen Überraschungseffekt haben. Die Proteste der „Bewegung für eine andere Globalisierung" sind ein gutes Beispiel dafür. Während einer gewissen Zeit waren ihre Demos sehr erfolgreich. Der internationale Charakter und die Vielfalt origineller Aktionsformen überraschte. Besonders am Anfang, als kritische Kommentare über die verheerenden Auswirkungen des Welthandelssystems noch nicht in aller Munde waren. Diese Zeiten sind jedoch vorbei. Unabhängig von ihrer Größe sind die Proteste zum Bestandteil des Programms jedes Gipfeltreffens geworden. Ihr politischer Einfluss und ihre Wirkung liegen praktisch bei Null. Die führenden Polit- und Wirtschaftseliten haben sich die Kritik angehört und sie dann in den eigenen Diskurs integriert, indem sie ihr eine Richtung gaben, die ihre eigenen Positionen letztlich noch verstärkt. Bei diesem Manöver waren ihnen die unkritischen Massenmedien eine große Hilfe. Deshalb ist es wichtig, den Überraschungseffekt aufrechtzuerhalten, sich jeder Vereinnahmung durch die Politik zu entziehen und Distanz zu den sensationslüsternen Medien zu halten.


Abschließend sollte noch ein weiterer Punkt angesprochen werden: In welchem Maße tragen Demonstrationen dazu bei, das Gefühl der Einheit innerhalb der Bewegung zu stärken? Diese Frage stellt sich ganz besonders in einer Welt, die von Konkurrenzdenken und Vereinzelung geprägt ist und in der Gewinnsucht und das Durchsetzungsvermögen von Eigeninteressen gegenüber den Anderen als Maßstab des persönlichen Erfolgs gelten. Es ist ermutigend gelegentlich von Gleichgesinnten umgeben zu sein, die – wie man selbst – für eine bessere Welt kämpfen. Der internationalen Mobilisierung gegen den Kapitalismus haftet manchmal allerdings schon etwas Religiöses an, das Feiern eines Traumes, die Sehnsucht nach einer anderen Welt, nach dem Himmel auf Erden... Busladungen voller – hauptsächlich junger – Aktivisten reisten von nah und fern an, um ihre modernen Pilgerfahrten zu den Schreinen von Seattle, Prag oder Genua zu absolvieren. Die systematische Gipfelstürmerei verlor ihre Anziehungskraft erst, als ihre Neuartigkeit abgenutzt war, die Demonstrationen voraussehbar und die staatliche Repression stärker wurden und sich verschiedene Gruppierungen als Führung der Bewegung zu profilieren versuchten.


Direkte Aktion Für


Die Beteiligung an der Organisation einer Demonstration sollte deshalb nicht als selbstverständlich angesehen werden. Die antiautoritäre Bewegung setzt sich für basisdemokratische Organisationsformen ein, die auf Schlüsselelementen wie Autonomie, Selbstverwaltung, Solidarität und Zusammenarbeit beruhen. Und da Mittel und Zweck für sie gleichbedeutend sind, entschließt sie sich meist für eine direkte Aktion. Direkte Aktionen waren bis jetzt aber noch keine Garantie für Erfolg. Es ist wichtig, sich klare Ziele für eine solche direkte Aktion zu stecken. Ziele, die auf ein nachhaltiges Resultat ausgerichtet sind und die über den reinen Aktionismus hinausgehen. Mit anderen Worten, Aktionen die auf lange Frist etwas Wesentliches bewirken. Etwas, das die bestehenden antiautoritären Strukturen stärkt oder neue hervorbringt. Das bedeutet, dass nicht alleine das „Gegen" sondern auch das „Für" eine wichtige Rolle spielt. Widerstand hat nur dann eine dauerhafte Wirkung, wenn sich die Beteiligten neben den Protesten auch ihre eigenen sozialen Parallelstrukturen schaffen, d. h. den Rahmen, in dem sie ihre Vorstellungen von einer anderen Gesellschaft umsetzen können. Das Konzept der direkten Aktion „für etwas" findet in den von der antiautoritären Bewegung geschaffenen selbstverwalteten Strukturen wie Aktionsgruppen, Kollektiven usw. ihren Ausdruck. Diese Mentalität der "Alltags-Revolution" ist ein Hoffnungsschimmer für die Welt.


 


 

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Archipel

Dieser Text stammt aus dem Archipel

Ausgabe: 098 (10/2002)

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